Neubau eines zentralen Klinikums

#ZukunftKMB

7. Mai 2023

Die Rastatter Bürgerinnen und Bürger haben entschieden

Der Bürgerentscheid in Rastatt am 7. Mai ging zugunsten eines Zentralklinikums am Münchfeldsee aus:
71,67 Prozent stimmten mit „Nein“, 28,33 Prozent mit „Ja“.
Die Wahlbeteiligung lag bei 35,38 Prozent.

Das Quorum zugunsten des Münchfeldsees ist erreicht. Eine Mehrheit der Rastatter Bürgerinnen und Bürger hat sich mit dieser Entscheidung für unser zukunftsweisendes Vorhaben, moderne Arbeitsplätze und vor allem für eine optimale Gesundheitsversorgung für 285.000 Menschen in der Region ausgesprochen.

6. Januar 2023

Krankenhausreform:
Vorschläge bestätigen Planungen für ein Zentralklinikum

Die Vorschläge zur Krankenhausreform von Bundesgesundheitsminister Karl Lauterbach haben keine Auswirkungen auf die Planungen für ein Zentralklinikum in Mittelbaden. Zu dieser Feststellung kommt eine Analyse der Aktiva GmbH für das Klinikum Mittelbaden. Das auf Beratung im Gesundheitswesen spezialisierte Unternehmen stellt darin fest, dass die Planungen durch die Empfehlungen der Regierungskommission umfassend bestätigt werden.

Anfang Dezember veröffentlichte die Regierungskommission zur Krankenhausversorgung Vorschläge zur Reform des Krankenhaussystems in Deutschland. In der Stellungnahme skizziert und empfiehlt die Kommission eine grundlegende Reform der Krankenhausvergütung. Um mögliche Auswirkungen anstehender politischer Reformen auf die Planungen für ein Zentralklinikum in Mittelbaden zu überprüfen, arbeitet das Klinikum Mittelbaden mit der Aktiva Beratung im Gesundheitswesen GmbH zusammen. In einer Analyse der Reformvorschläge kommt Aktiva zu dem Ergebnis, „dass das Vorhaben Zentralklinikum Mittelbaden durch die aktuelle Reformdiskussion und Empfehlungen der Regierungskommission umfassend bestätigt wird.“

Die Planungen des Klinikums Mittelbaden, die medizinische Versorgung an einem Standort zu bündeln, stünden nicht im Widerspruch zu den Reformplänen. Das Gegenteil sei der Fall: „Auch die Vorschläge der Regierungskommission haben zum Ziel, durch Konzentration und Spezialisierung die Krankenhausressourcen sinnvoll zu bündeln und damit eine medizinische Infrastruktur zu schaffen, die trotz Fachkräftemangels und begrenzten Ressourcen eine gute medizinische Versorgungsqualität für die Bevölkerung ermöglicht.“ Das Festhalten an mehreren Standorten sei hingegen nicht zukunftsfähig. In der Stellungnahme heißt es hierzu weiter: „Dezentrale Strukturen an mehreren kleineren Standorten haben drastische Nachteile zu erwarten. Es droht ihnen durch die steigenden Strukturanforderungen eine deutliche Reduktion von Leistungen außerhalb der Basisversorgung.“

Hinsichtlich der weiteren Planungen für ein Zentralklinikum in Mittelbaden stellt Aktiva abschließend fest, dass eine möglichst schnelle Umsetzung der Zentralisierung an einem Standort, deutlich bessere Voraussetzungen für eine Krankenhausreform schaffe. Daher sei es geboten, die aktuellen Reformbestrebungen weiter aktiv zu beobachten und gleichzeitig die Zeit für die Weichenstellung des Zentralklinikums effektiv zu nutzen.

28. November 2022 I Wichtige Entscheidung in
der Gemeinderatssitzung der Stadt Baden-Baden

Der Baden-Badener Gemeinderat hat heute Abend, den 28.11.2022 in seiner öffentlichen Sitzung mit 32 Ja-Stimmen, 7 Nein-Stimmen und
1 Enthaltung
dem folgenden Beschluss zugestimmt:

Der Gemeinderat stimmt der vertieften Prüfung eines Zentralklinikums auf Gemarkung Rastatt, Am Münchfeldsee, unter der Prämisse zu, dass

  1. das Beteiligungsverhältnis des Stadtkreises Baden-Baden am zukünftigen KMB auf Grund der aktuelle Situation auf 25,1% angepasst wird,
  2. der Name von „Klinikum Mittelbaden“ auf „Zentralklinikum Baden-Baden Rastatt“ geändert wird,
  3. ein Gemarkungstausch mit dem Ergebnis vorgenommen wird, dass Geburten auf der Gemarkung Baden-Baden möglich sind.

Vor diesem Hintergrund signalisiert der Gemeinderat die Bereitschaft, dass

  • der Vorsitz des Aufsichtsrats beim Landkreis Rastatt verbleibt,
  • die Zahl der Aufsichtsratsmitglieder an das neue Beteiligungsverhältnis angepasst wird und
  • die Stadt einem Grundstückstausch zur Realisierung der Querspange in Rastatt positiv gegenübersteht.

27. Juli 2022

Grundstückssuche Klinikum Mittelbaden

Der Gemeinderat der Stadt Baden-Baden vertagte die Entscheidung in seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause am Montag, 25. Juli. Entsprechende Anträge kamen aus den Fraktionen der CDU, FBB und Freien Wähler. Letztlich sprach sich eine knappe Mehrheit mit 20:18 Stimmen für die Vertagung aus.

Der Kreistag des Landkreises Rastatt sprach sich in seiner Sitzung am Dienstag, 26. Juli, mit deutlicher Mehrheit (zwei Gegenstimmen und eine Enthaltung) für das Areal  Am Münchfeldsee in Rastatt aus.

Damit folgte der Kreistag der Empfehlung des Aufsichtsrates der Klinikum Mittelbaden gGmbH zur Grundstückauswahl aus seiner Sitzung vom 29. Juni 2022 und ermächtigt den Vertreter des Landkreises Rastatt, in der Gesellschafterversammlung der Klinikum Mittelbaden gGmbH den Beschluss zu fassen, die Vorzugsvariante Rastatt, Am Münchfeldsee durch weitere Untersuchungen planerisch zu detaillieren und in die Grundstücksverhandlungen einzutreten. Zudem wird die Verwaltung beauftragt, mit der Stadt Baden-Baden in Verhandlungen einzutreten, um die Repräsentanz beider Gesellschafter in angemessenem Umfang auch künftig sicherzustellen.

Juni 2022 I Die Entscheidung für den Standort
des neuen Zentralklinikums rückt näher

Die Standortentscheidung für das neue Zentralklinikum des Klinikums Mittelbaden erfährt momentan eine große öffentliche Resonanz. Aktuell haben wir zur umfassenden Information der Öffentlichkeit das Gutachten der ENDERA Krankenhausberatung „Grundstückssuche KMB“ sowie die Stellungnahme des Beirates hier zum Download bereitgestellt.

Eine Informationsveranstaltung für alle Interessierten findet am Montag, 18. Juli 2022, 19.00 Uhr, in der Akademiebühne der EurAka Baden-Baden gGmbH in der Allee Cité 5, Baden-Baden, statt. Die Anmeldung ist in Kürze unter www.kmb-veranstaltungen.de online möglich.

Februar 2021

Strukturentscheidung gefallen

Der Gemeinderat der Stadt Baden-Baden und der Kreistag des Landkreises Rastatt haben in ihren Sitzungen am 22. bzw. 23. Februar 2021 mehrheitlich den Neubau eines zentralen Klinikums beschlossen. Damit ist die Ein-Standortlösung für die Zukunft des Klinikums Mittelbaden endgültig entschieden.

So geht es weiter:

Mindestens acht Jahre werden bis zum Umzug in ein neu erstelltes Klinikum vergehen. Bis dahin werden die bestehenden Standorte Baden-Baden, Bühl und Rastatt unverändert genutzt, und selbstverständlich wird dort in dieser Zeit weiterhin in die Versorgungsqualität und Ausstattung investiert, sodass eine bestmögliche Versorgung der Patienten sichergestellt ist.

Der nächste Schritt im Projekt ‚Zukunft KMB‘ wird die Festlegung der Kriterien für einen neuen Standort sein. Danach erfolgt die Ausschreibung desselben und die Gemeinden aus Stadtkreis Baden-Baden und Landkreis Rastatt können sich dann mit Grundstücksangeboten hierauf bewerben.

Das Konzept

#ZukunftKMB

Das Klinikum Mittelbaden steht – wie viele andere kommunale Krankenhäuser – vor der Herausforderung, Qualitäts- und Personalvorgaben der Gesetzbegeber mit mehr Wirtschaftlichkeit in Übereinklang zu bringen. Mit dem Rückzug aus der stationären Versorgung in den kleineren Akutkliniken

Baden-Baden (Annaberg und Ebersteinburg) und Forbach sowie verschiedenen Leistungskonzentrationen an den verbliebenen Standorten in Rastatt, Baden-Baden Balg und Bühl mussten bereits große Schritte hin zu einer Zentralisierung gemacht werden.

„Im Jahr 2019 wurden im KMB insgesamt rd. 39.000 Patientinnen und Patienten behandelt. Davon entfielen rund 50 % auf den Standort Balg, rund 33% auf den Standort Rastatt, rund 12% auf den Standort Bühl sowie rund 3,5% auf den Standort Forbach und rund 1,5% auf den Standort Ebersteinburg.“

Mit der finanziellen Unterstützung der Gesellschafter Landkreis Rastatt und Stadtkreis Baden-Baden war es dem Klinikum Mittelbaden im Geschäftsjahr 2019 möglich, den Vorjahresverlust 2018 von rund 5,6 Mio. Euro auf 2,9 Mio. Euro 2019 für das KMB und seine Tochtergesellschaften zu reduzieren und gleichzeitig weitere Weichen für eine Straffung und Konzentration der Angebotsstrukturen in die Wege zu leiten.

Mit den Standorten Rastatt, Baden-Baden und Bühl erreichen 95,5 % der Menschen in Mittelbaden innerhalb von 30 Minuten eine Klinik. Dieser im landesweiten Vergleich sehr gute Wert soll auch zukünftig gesichert werden – unabhängig davon, ob weitere Zentralisierungsschritte erforderlich sind.

Mit Blick auf die bestehenden Verweildauervorgaben (wie lange darf eine Behandlung durchschnittlich einen stationären Aufenthalt beanspruchen), weiteren Ambulantisierungen (ein neuer ab 2021 geltender Katalog zwingt zukünftig noch mehr, heute stationär erbrachte Leistungen ausschließlich ambulant zu erbringen), aber auch die Auswirkungen einer weiteren Alterung der Bevölkerung und der Zustand der in die Jahre gekommenen Klinikgebäude zwingen erneut, vorhandene Strukturen auf den Prüfstand zu stellen. Wie die Bemühungen zur Neuausrichtung der stationären Versorgung in Karlsruhe und der Ortenau (um nur einige in Baden-Württemberg zu nennen) zeigen, steht Mittelbaden nicht alleine vor dieser Herausforderung.

Meilensteine

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November 2019

Beschluss des AR zur Vergabe des Strukturgutachtens an „aktiva“

Mai 2020

Vorstellung des Strukturgutachtens in der AR-Sitzung

Juni 2020

Gespräch mit dem Sozialministerium Baden-Württemberg

1. Juli 2020

Information der Gesellschafter in einer gemeinsamen Sitzung
Einrichtung der KMB Zukunft Emailadresse für Bürgerinnen und Bürger

20. und 29. Juli 2020

Info-Veranstaltungen für Mitarbeitende (Erste und Zweite Führungsebene)

Oktober 2020

Auswahl eines Planungsbüros zur Aufstellung und Bewertung von Standortkriterien

November 2020

Präsentation und Abstimmung zu den aufgestellten Standort-Kriterien und deren Gewichtung
Online-Informationsveranstaltung mit live-Chat für Bürgerinnen und Bürger

Dezember 2020

Online-Informationsveranstaltung mit live-Chat für Bürgerinnen und Bürger

Januar 2021

Online-Informationsveranstaltung mit live-Chat und Telefon-Hotline für Bürgerinnen und Bürger
Informationsflyer mit Rückantwortkarte an alle Haushalte in Mittelbaden

Februar 2021

Grundsatzbeschlussfassung zur zukünftigen Struktur

Mai 2021

Gesellschafterbeschlüsse zu den Kriterien für die Standortsuche und Beginn des Grundstücksauswahlverfahren

1. – 4. Quartal 2021

Erstellung eines Betriebs- und Organisationskonzeptes und eines Raum- und Funktionsprogrammes
Beginn der Erarbeitung von Nachnutzungskonzepten der bisherigen Klinikstandorte

18. Juli 2022

Informationsveranstaltung zum Grundstücksauswahlverfahren

26. Juli 2022

Kreistagsbeschluss zur weiteren Untersuchung
des Grundstücks am Münchfeldsee in Rastatt

28. November 2022

Gemeinderatsbeschluss Baden-Baden zur weiteren Untersuchung
des Grundstücks am Münchfeldsee in Rastatt

7. Mai 2023

Bürgerentscheid Rastatt

Live Chat

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„Wird bei einem Klinikneubau Personal reduziert?“

Diese und viele weitere Fragen stellten Bürgerinnen und Bürger bei drei Online-Bürgerinfoveranstaltungen des Klinikums Mittelbaden. Diese hatten am 5. November, am 8. Dezember 2020 und am 14. Januar 2021 stattgefunden.

An zwei Informationsveranstaltungen stellte die Geschäftsführerin der aktiva-Beratung im Gesundheitswesen GmbH das für das Klinikum Mittelbaden erstellte Strukturgutachten in den Kernaussagen vor und erläuterte es.

Mehr als 100 Interessierte wählten sich zu der ersten Veranstaltung, mit der Möglichkeit im Live-Chat Fragen zu stellen, ein. Bei der zweiten und dritten Veranstaltung waren es jeweils etwa 60 Zuschauer. Zur dritten Veranstaltung wurde neben dem Live-Chat zusätzlich die Möglichkeit angeboten über eine Telefonhotline Fragen direkt an die Podiumsteilnehmer zu stellen. Damit wurde auch den Bürgern, für die eine Online-Zuschaltung und die Nutzung des Live-Chats keine Option darstellt, die Möglichkeit einer kompetenten Beantwortung ihrer Fragen gewährleistet.

Um auch in analoger Form eine Rücksendung von Fragen an das Klinikum Mittelbaden zu ermöglichen, wurden in der zweiten Kalenderwoche 2021 Informationsflyer mit Rückantwortkarten an alle Haushalte in Mittelbaden verteilt.

Rund 100 Fragen und Anregungen von Bürgern aus Mittelbaden waren beim Klinikum Mittelbaden eingegangen und beantwortet worden. Aktuelle Informationen, Aufzeichnungen der Veranstaltungen sowie eine Übersicht von Fragen sind weiterhin unter www.zukunftkmb.de einsehbar.

Unsere medizinischen und kaufmännischen Geschäftsführer PD Dr. Thomas Iber, und Daniel Herke, Hartwig Rihm als ehrenamtlicher Stellvertreter für unseren Aufsichtsratsvorsitzenden Landrat Toni Huber und die Stellvertretende Aufsichtsratsvorsitzende, Margret Mergen, Oberbürgermeisterin der Stadt Baden-Baden, standen bei den online-Veranstaltungen eineinhalb Stunden Rede und Antwort. Teo Jägersberg moderierte die Veranstaltung.

Daniel Herke versicherte, dass es bei einem Neubau zu keinen Kündigungen kommen würde und man allen Arbeitskräften, die zum Zeitpunkt der Fertigstellung eines zentralen Gebäudes im Klinikum beschäftigt sind, einen neuen Arbeitsplatz anbieten werde.

Einige Fragen betrafen die zukünftig angestrebte geringere Bettenzahl. Dr. Iber erklärte, warum sich bei einem neu gebauten Zentralklinikum die Bettenzahl auf 666 Betten reduziert und welche Vorteile damit verbunden wären. Rahmenbedingungen  sowie der medizinische Fortschrift sorgen für einen Rückgang der Verweildauern in den Kliniken. So werden z.B. durch die auch politisch geforderte zunehmende Ambulantisierung zukünftig noch mehr, heute stationär erbrachte Leistungen, ausschließlich ambulant erbracht werden. In einem neu gebauten Zentralklinikum würde es nur noch Ein- und Zweibettzimmer geben. Am Beispiel Corona erläuterte Iber, dass die Bettenanzahl weniger entscheidend ist, als die Tatsache, ob man die Zimmer belegen kann oder nicht. Wenn in einem Zweibettzimmer ein Patient mit einem Infektionsverdacht oder -krankheit liegt, dann ist das andere Bett in dem Zimmer ein Sperrbett und kann nicht belegt werden. Wenn es mehr Einzelzimmer gibt, dann können mehr Patienten in einer Pandemie versorgt werden.

Und  „Wie wird der Standort bzw. werden die Standorte für evtl. Neubauten gefunden?“ wollten weitere Chat-Teilnehmer gerne wissen. Geschäftsführer Herke erklärte, dass zuerst ein Kriterienkatalog für den Standort entwickelt wird, in welchem genau festgelegt ist, was dieser alles erfüllen muss, damit er als neuer Standort für das neue Klinikum in Betracht kommt. Als Beispiele nannte er eine gute Anbindung an den öffentlichen Nahverkehr und dass 90 % der Bevölkerung das Krankenhaus innerhalb von 30 Minuten erreichen kann.

Oberbürgermeisterin Mergen betonte, dass für die Gremien eine kompetente, qualitativ ansprechende und gute, stabile Versorgung für die nächsten Jahre und Jahrzehnte im Vordergrund stehe und die Entscheidung unter dem Motto „die beste medizinische Versorgung zu gewährleisten“ gestellt werde. Deshalb ist es auch wichtig zu überlegen, ob eine jahrelange Sanierung unter laufendem Betrieb den Patienten und den Mitarbeitern zugemutet werden kann.

Die Zukunft der Geburtshilfe stand ebenfalls im Mittelpunkt der Fragen. Viele Bürgerinnen und Bürger waren verunsichert, ob die temporäre Zusammenführung in Balg auch zukünftig so bleiben wird. Dr. Iber betonte, dass momentan kein Gesellschafterbeschluss über eine Änderung an der bisherigen Grundstruktur vorliegt und die aktuelle Zusammenführung nur auf die derzeitige Corona-Situation zurückzuführen ist.

Diese Informationsveranstaltungen hatte Corona bedingt nur online stattfinden können. Eine weitere Online-Informationsveranstaltung ist für den 14. Januar 2021 geplant. Die Zukunftsentscheidung zum Klinikum Mittelbaden ist auf  2021 verschoben worden.

Fragen & Antworten

Onlineveranstaltung
vom 8.12.2020

Fragen & Antworten

Onlineveranstaltung
vom 14.01.2021

Fragen & Antworten

Onlineveranstaltung
vom 8.12.2020

Fragen & Antworten

Onlineveranstaltung
vom 14.01.2021

Das Gutachten

#ZukunftKMB

Das Kölner Unternehmen aktiva-Beratung im Gesundheitswesen GmbH wurde im November 2019 mit einem Strukturgutachten beauftragt, welches folgende Fragestellungen beinhaltete:

 

  • Soll mittel- und langfristig an den drei Standorten (Baden-Baden Balg, Rastatt und Bühl) weiterhin Akutmedizin betrieben werden?
  • Sind weitere Standortreduktionen bis hin zu einer Ein-Standort-Lösung sinnvoll?

 

Mitte Mai 2020 wurde das Gutachten, welches inzwischen um Aussagen zu den Auswirkungen der Corona-Pandemie auf vorzuhaltende Klinikstrukturen erweitert wurde, im Aufsichtsrat vorgestellt und anschließend allen Fraktionen im Gemeinderat Baden-Baden und Kreistag Rastatt zur weiteren Beratung übermittelt.

In einer gemeinsamen Sitzung der Kreis- und Stadträte am 1. Juli wurde das Gutachten erneut präsentiert und diskutiert.

Der Gutachtenerstellung gingen umfassende Datenanalysen sowie Interviews mit vielen Leistungsverantwortlichen aus dem Klinikum Mittelbaden voraus. In dem vorliegenden Strukturgutachten wurden drei Varianten eines möglichen zukünftigen stationären Versorgungsangebotes in Mittelbaden im Hinblick auf die Kriterien Versorgungsicherheit, Versorgungsqualität, Personal/Arbeitsmarktsituation und Wirtschaftlichkeit untersucht:

 

  • Verbleib im Status Quo (Drei-Standort-Variante, bei umfassender Sanierung der Standorte Baden-Baden Balg, Rastatt und Bühl)
  • Zwei-Standort-Variante in Baden-Baden und Rastatt (Neubauten)
  • Ein-Standort-Variante (Neubau)

 

Alle Varianten haben gezeigt, dass perspektivisch weniger stationäre Bettenkapazitäten in der Region benötigt werden. Die Spezialisierung in der Medizin und die regulatorischen und strukturellen Vorgaben im Sinne der
Versorgungsqualität werden mit zunehmender Konzentration besser abgebildet.

Das KMB ist mit seinen drei verbleibenden Standorten (Baden-Baden Balg, Rastatt und Bühl) durch zahlreiche
Doppel- und Mehrfach-Vorhaltungen (Fachabteilungen, Geräte, Personal) charakterisiert. Die Standorte befinden sich an der Grenze ihrer räumlichen Kapazität und es besteht ein sehr hoher Investitionsbedarf, um den Betrieb zu sichern.

Die Beibehaltung mehrerer Standorte hätte eine Doppel/Mehrfachvorhaltung von Fachabteilungen und Zentren zur Folge, so dass sich innerhalb bestimmter Leistungsgruppen das Behandlungsangebot dauerhaft zwischen den Kliniken aufteilt. Dadurch würde die Erreichung von Mindestmengen – ein wesentliches Kriterium einer qualitativ geforderten Zentrenbildung – verhindert.

Folge wäre unweigerlich, dass spezialisierte Versorgungsangebote (z.B. in der Tumortherapie) in Mittelbaden nicht mehr zur Verfügung stehen würden. Gleiches gilt für das Klinikpersonal, das in Folge von Doppelvorhaltungen nicht optimal und nicht mehr überall mit der erforderlichen Kompetenz eingesetzt werden könnte.

Eine Ein-Standort-Lösung in zentraler Lage unter Einhaltung der heutigen Erreichbarkeit von mindestens 95,5 % innerhalb von 30 Minuten, scheint möglich und könnte viele Einschränkungen, die sich aus einer Zwei- oder Drei-Standort-Lösung ergeben würden, verhindern und die heute leider zahlreich erforderlichen internen Verlegungen zwischen den Häusern vermeiden.

Unabhängig für welche Lösung sich die Gesellschafter der Klinikum Mittelbaden gGmbH entscheiden, der anhand von Anhaltswerten geschätzte Investitionsbedarf bzw. der detailliert bereits überprüfte Sanierungsbedarf der Be-standsgebäude belaufen sich laut Gutachten auf einen mittleren dreistelligen Millionenbetrag, während Neubau-lösungen eine rund 20 (zwei Neubauten) bis 30% (ein Neubau) geringere Investitionssumme in Anspruch nehmen würde.

Bei einer Zwei- als auch Drei-Standort-Lösung wäre nach Aussagen der Gutachter zudem dauerhaft mit negativen Betriebsergebnissen zu rechnen und diese Strukturen wären wirtschaftlich, ohne dauerhafte Betriebskostenzuschüsse der Gesellschafter, nicht tragfähig.

Die Ein-Standort-Lösung „Neubau“ hätte hingegen eine höhere Qualität der medizinischen Leistungserbringung zur Folge, da die Fachkompetenz des gesamten Personalstamms gebündelt wäre. Kurze Wege würden einen höheren Grad an Interdisziplinarität und Spezialisierung ermöglichen. Doppelvorhaltungen würden vermieden.
Nur die Ein-Standort-Lösung ist aus Sicht der Gutachter wirtschaftlich dauerhaft tragfähig.

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